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Lexikon

Vereinte Nationen

1. Lernjahr ‐ Abitur

Vereinte Nationen, Abkürzung VN, größte supranationale Einrichtung, im Englischen United Nations Organization genannt, Abkürzung UNO.

Flagge der UNO:

 
   

Gründung

Die Gründung der Vereinten Nationen geht zurück auf Bestrebungen der Anti-Hitler-Koalition, eine Nachfolgeorganisation für den Völkerbund zu gründen. Der endgültige Beschluss wird auf der Konferenz von Jalta gefasst.

Am 26.6.1945 wurde die UN-Charta durch 51 Mitgliedsstaaten in San Francisco unterzeichnet. Gründungsmitglieder waren alle Staaten, die vor dem 1.3.1945 Deutschland den Krieg erklärt hatten.

Am 24.10.1945 traten die Organe der UNO in New York zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die erste Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen fand am 10.1.1946 in London statt. Hier übertrug der Völkerbund seine Aufgaben auf die UNO.

Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR wurden nach Abschluss des Grundlagenvertrags im Rahmen der neuen deutschen Ostpolitik erst am 18.9.1973 Mitglied der Vereinten Nationen.

Ziele

Supranationale Organisationen sind Einrichtungen, in denen Staaten auf vertraglicher Grundlage zusammenarbeiten. In ihrer Gründungscharta setzte sich die UNO das Ziel, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme zu lösen. Dazu dienen unter anderem Abrüstung und Kontrolle von Massenvernichtungswaffen, die Bekämpfung von Drogenhandel und Umweltverschmutzung, friedenschaffende und ­sichernde Maßnahmen durch humanitäre und militärische Einsätze in Krisengebieten, die Wahrung und Durchsetzung der Menschenrechte mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948, die Förderung weltweiten wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts sowie die Zusammenarbeit und Gleichberechtigung der Völker.

Als Vorbild diente der nach dem Ersten Weltkrieg in Genf gegründete Völkerbund, der allerdings gescheitert war, weil er zu wenig Machtmittel besessen hatte und weil wichtige Staaten(wie die USA) nicht Mitglied waren.

Organisation

Die UNO verfügt über unterschiedliche Organe mit verschiedenen Aufgaben.

Der Sicherheitsrat ist das wichtigste Organ der UNO. Er besteht aus fünf ständigen sowie zehn nichtständigen Mitgliedern. Er fasst Beschlüsse über friedenssichernde und friedenserzwingende Maßnahmen. Die fünf ständigen Mitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland (bis 1991 Sowjetunion) und China (seit 1971 die Volksrepublik China) verfügen dabei über ein Vetorecht. Beschlüsse des Sicherheitsrats können somit nur einstimmig gefasst werden.

In der Generalversammlung wählen alle Mitgliedstaaten unter anderem die nichtständigen Vertreter des Sicherheitsrats, die 15 Richter des Internationalen Gerichtshofs und den Generalsekretär.

Der Generalsekretär ist der höchste Beamte des Sekretariats. Er kann Angelegenheiten, die den Frieden bedrohen, vor den Sicherheitsrat bringen und spielt eine wichtige Rolle, wenn die UNO Empfehlungen ausspricht oder Konfliktparteien zu bedachtem Handeln mahnt.

Der Internationaler Gerichtshof in Den Haag (Niederlande) entscheidet in seiner Funktion als völkerrechtliches Gericht über Streitigkeiten zwischen Staaten.

Nebenorgane der Vereinten Nationen sind verschiedene entwicklungspolitische Hilfsprogramme wie Menschenrechtsrat, Entwicklungsprogramm (UNDP), Umweltprogramm (UNEP), Kinderhilfswerk (UNICEF), Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und Welternährungsprogramm (WFP) sowie Nebenorgane für humanitäre Angelegenheiten wie der Hochkommissar für Menschenrechte (UNHCHR) und der Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR). Die Friedenssicherungsmissionen („Blauhelme“) und besondere internationale Strafgerichte zählen zu den sicherheitspolitischen Nebenorganen.

Dem Wirtschafts- und Sozialrat sind derzeit 17 selbstständige, aber mit der UNO verbundene  Sonderorganisationen unterstellt. Dazu zählen die Weltbank oder der Internationale Währungsfonds (IWF), die die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Währungspolitik, des Wirtschaftswachstums und hohen Beschäftigungsgrads, der Sicherung geordneter Währungsbeziehungen, der Kreditgewährung für Entwicklungsländer verfolgen. Weitere Sonderorganisationen sind die Weltgesundheitsorganisation WHO, die Internationale Arbeitsorganisation ILO, die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO und die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur UNESCO.

Die Vereinten Nationen haben ihren ständigen Sitz in New York. Weitere Sitze sind in Genf und Wien. Zurzeit sind 193 Nationen Mitglied in der Vollversammlung.

Erfolge und Misserfolge

Die Geschichte der Vereinten Nationen war bis 1989/1990 vor allem durch den Kalten Krieg und den Ost-West-Konflikt einerseits sowie durch die Entkolonialisierung und den Nord-Süd-Konflikt andererseits bestimmt. Besonders die Rivalität zwischen den USA und der Sowjetunion mit den Vetorechten der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat verhinderten lange Zeit die Schaffung einer Art „Weltpolizei“. Oft beschränkten sich die Vereinten Nationen bei der Beilegung von Konflikten auf vermittelnde Tätigkeiten wie etwa bei den verschiedenen Krisen im Nahostkonflikt seit Gründung des Staates Israel 1948 oder in Angola (1988) und Namibia (1989/1990).

Seit 1948 führen die als „Blauhelme“ bekannten Friedenstruppen Missionen im Auftrag des UN­-Sicherheitsrats durch. Sie dienen der Wahrung und Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten und zur Aufrechterhaltung und Herstellung des Friedens. Blauhelmeinsätze gab es z. B. in Kroatien (1992–1995, 1996–2002), in Bosnien-Herzegowina (1995 bis 2002), in Osttimor (1999 bis 2002) oder in der Zentralafrikanische Republik (seit 2007). Insgesamt wurden rund 60 Blauhelmeinsätze bisher beendet, rund 20 laufen noch. Die meisten Einsätze gab es in Afrika und dem Nahen Osten.

Bei einigen nationalen und internationalen Konflikten wurden die Grenzen der Handlungsmöglichkeit der Vereinten Nationen deutlich.

Während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1999 fielen mindestens 200.000 Menschen brutalen „ethnischen Säuberungen“ (Tötung von Angehörigen anderer Volksgruppen) zum Opfer. Erst nach den Massakern gelang es den UNO-Truppen, weiteres Blutvergießen zu verhindern. Mit dem Zerfall des kommunistischen Jugoslawiens erstarkten in dem Vielvölkerstaat Ende der 1980er­ Jahre die verschiedenen nationalistischen Kräfte. Kroaten, Serben, Bosnier und Slowenen erklärten ihre Unabhängigkeit, gründeten eigene Staaten und beanspruchten zum Teil dieselben Gebiete.

In dem zentralafrikanischen Staat Ruanda kam es 1994 zum Völkermord am Volksstamm der Hutu. Zwischen 500.000 und 1 Million Menschen wurden innerhalb weniger Monate systematisch umgebracht. Die UNO griff kaum ein. Konflikte zwischen der Minderheit der Tutsi und der Mehrheit der Hutu führten zu grausamen Kämpfen, die mal von der einen, mal von der anderen Partei ausgelöst wurden. Sie mündeten im Massaker von 1994.

Nicht unumstritten war der von den USA, teilweise ohne UN-Mandat geführte Kampf gegen den internationalen Terrorismus besonders in Afghanistan (Afghanistankriege)und dem Irak. Bis heute sind beide Länder nicht befriedet. Während des Irak-Konflikts infolge der Terroranschläge vom Elften September 2001 unter anderem auf das World Trade Center in New York wurde innerhalb der UNO über ein militärisches Vorhaben gestritten. Der 2003 von den USA geführte Militärschlag gegen den Irak („3. Golfkrieg“) war nicht von der UNO legitimiert.

Neue Herausforderungen

Auch nach Ende des Ost-West-Konflikts wurde die Arbeit der Vereinten Nationen von den Interessen der Welt- und Großmächte bestimmt. Mit dem Erstarken des internationalen Terrorismus jenseits von staatlichen Grenzen (al Qaida, Islamischer Staat) stand und steht die UNO vor neuen Herausforderungen. Der Bürgerkrieg in Syrien offenbarte allerdings die beschränkte Handlungsfähigkeit der UNO erneut.

Ein größeres Gewicht nehmen jenseits der Interessen der mächtigen Staaten auf der Nordhalbkugel inzwischen die Bemühungen um eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Staaten auf der Südhalbkugel ein, um den Nord-Süd-Konflikt zu lösen. Auch spielen immer stärker Themen wie Nachhaltigkeit, Ökologie und Klima eine Rolle (z. B. Weltklimakonferenzen, Weltgipfel).

Diese Entwicklung wurde durch die „Milleniumssziele“ deutlich, die 2001 beschlossen und bis 2015 erreicht werden sollten. Sie wurden 2015 um die „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ ergänzt, die bis 2030 erreicht werden sollen. Dazu zählen der Kampf gegen Armut, Hunger, Aids, Malaria und Kindersterblichkeit, die Förderung von Bildung, die Stärkung der Rolle der Frauen sowie die Schaffung einer ökologischen Nachhaltigkeit zum Schutz der Umwelt und des Weltklimas in Zeiten der Globalisierung neben den „traditionellen“ Handlungsfeldern Frieden, Sicherheit, Abrüstung sowie Menschenrechte, Demokratie und gutes Regierungshandeln.