Nahostkonflikt, die andauernden Auseinandersetzungen und kriegerischen Konflikte zwischen dem Staat Israel, Palästina und anderen arabischen Nachbarstaaten Israels. Zeitweise rangen die USA und die Sowjetunion während des Ost-West-Konflikts um Ausdehnung ihrer Macht in der Region.
Die Wurzeln des Konflikts
Im Zeichen des Zionismus gab es seit den 1880er-Jahren in Palästina eine nach Eigenstaatlichkeit strebende jüdische Siedlergemeinschaft, die in ihrem Wunsch 1917 durch die britische Zusage bestärkt wurde, sie bei der Schaffung einer »nationalen Heimstätte« für die Juden in Palästina zu unterstützen (Balfour-Deklaration). Seitdem entwickelte sich ein immer stärker werdender Kampf zwischen jüdischen Siedlern und der palästinensisch-arabischen Bevölkerung um dasselbe Land (Palästinafrage). Palästina war von 1920 bis 1948 britisches Mandatsgebiet, zuvor Teil des Osmanischen Reichs.
Die bittere Erfahrung des Holocaust im Nationalsozialismus und Zweiten Weltkrieg verstärkte den Wunsch vieler europäischer Juden nach einem jüdischen Staat. Am 29.11.1947 beschlossen die Vereinten Nationen, das Mandatsgebiet in einen jüdischen und arabischen Staat zu teilen. Gleichzeitig mit dem Verzicht Großbritanniens auf sein Palästinamandat rief David Ben Gurion (*1886, †1973), der Vorsitzende der Jewish Agency, der obersten Behörde der jüdischen Siedlergemeinschaft, am 14.5.1948 den Staat Israel aus.
Der Palästinakrieg 1948/1949
Die arabischen Staaten, insbesondere Ägypten, Jordanien, Syrien und der Irak erklärten Israel den Krieg. In dem von Israel als „Unabhängigkeitskrieg“ bezeichneten Palästinakrieg 1948/1949 wurden die Angreifer besiegt. Israel besetzte von Palästinensern beanspruchte Gebiete.
Den Palästinensern verblieben der westlich des Jordan gelegene Teil des früheren Mandatsgebiets (Westbank) einschließlich des Ostteils von Jerusalem und ein schmaler Landstreifen um die Stadt Gaza im Süden des umstrittenen Gebiets (Gazastreifen). Die Westbank wurde von Jordanien annektiert, der Gazastreifen von Ägypten verwaltet. Zwischen 500.000 und 700.000 Palästinenser flohen aus den von Israel behaupteten Gebieten oder wurden aus ihnen vertrieben.
Die arabischen Staaten sprachen Israel das Existenzrecht ab und erklärten sich solidarisch mit den Palästinensern, die in ihre alten Gebiete zurückkehren wollten. Israel räumte die besetzten Gebiete später nur zum Teil und verweigert den geflüchteten Palästinensern die Rückkehr.
Weitere Nahostkriege
Mehrfach wurden Kriege geführt, in jüngerer Zeit ergänzt von terroristischen Anschlägen. In den kriegerischen Auseinandersetzungen konnte Israel sein Existenzrecht sichern.
Im Sinaifeldzug griff Israel Ägypten im Schatten der britisch-französischen Intervention am Suezkanal (Suezkrise) an, im Sechstagekrieg siegte Israel gegen die Allianz aus Ägypten, Jordanien und Syrien, besetzte den Gazastreifen, die Sinaihalbinsel, die Westbank (einschließlich Ostjerusalem) und die (syrischen) Golanhöhen. Bis heute leben rund drei Millionen Palästinenser als Vertriebene oder Flüchtlinge in UN-Aufnahmelagern.
Israel begann mit der Ansiedlung jüdischer Siedler in den besetzten Gebieten, was den Konflikt verschärfte. Wegen der proisraelischen Haltung der meisten westlichen Industriestaaten erhöhten die arabischen Länder im Erdölkartell OPEC (Organisation Erdöl exportierender Staaten) die Erdölpreise und lösten 1973 weltweit die erste Erdölkrise aus.
Mit einem Überraschungsangriff am jüdischen Jom-Kippur-Fest im Oktober 1973 (Jom-Kippur-Krieg) brachten Ägypten und Syrien Israel vorübergehend in Bedrängnis. Bemühungen der USA führten im Anschluss zu einem Truppenentflechtungsabkommen zwischen den drei kriegführenden Staaten.
Da es den arabischen Staaten nicht gelang, durch die zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen Israel zurückzudrängen oder zu besiegen, änderten einige arabische Staaten (Ägypten, Jordanien) ihre antiisraelische Politik.
Die Rolle der PLO
Seit 1964 kämpft die Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), ein Zusammenschluss aller palästinensischen Befreiungsbewegungen, für einen unabhängigen arabischen Staat Palästina. Die PLO beanspruchte das gesamte Gebiet des früheren Palästina einschließlich des Staatsgebiets Israels.
Aufgrund der Niederlage Ägyptens im Sechstagekrieg 1967 konnte sich die PLO aus ägyptischer Bevormundung befreien. Auf der anderen Seite scheiterte 1970 der Versuch der PLO, das Königreich Jordanien unter Husain I. (*1935, †1999, König von Jordanien von 1952 bis 1999) zu stürzen. Der Versuch wurde von königstreuen Truppen niedergeschlagen. Viele PLO-Anhänger flüchteten in den Libanon.
Seit 1969 war Jazir Arafat (*1929, †2004) Anführer der PLO. Palästinensische Terroristen verübten1972 ein blutiges Attentat auf die israelische Mannschaft bei den Olympischen Spielen in München. 1974 verzichtete Jordanien auf die Westbank zugunsten der PLO.
Nahostkonflikt und Ost-West-Konflikt
Seit etwa 1955 bemühten sich die Sowjetunion und ihre Verbündeten, mit der Unterstützung Ägyptens, Syriens und des Irak auch mit Waffenlieferungen eine Einflusssphäre aufzubauen. Auf der anderen Seite förderte die USA Israel politisch und militärisch und wurden zu einer Art Schutzmacht.
Bewegung in den Nahostkonflikt kam 1978 mit dem Rahmenabkommen von Camp David unter Vermittlung des amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter (*1924, 39. Präsident der USA von 1977 bis 1981). Im anschließenden Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten von 1979 zwischen dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Anwar as-Sadat (*1918, †1981, Präsident Ägyptens 1970 bis 1981) und dem israelischen Ministerpräsident Menachem Begin (*1913, †1992, Ministerpräsident Israels 1977 bis 1983) zog sich Israel aus der Sinaihalbinsel zurück und Ägypten schied aus der antiisraelischen Front aus
Der Friedensprozess kam zum Erliegen, als 1979 mit der Islamische Republik Iran ein neuer Gegner Israels auftrat, der dem Land das Existenzrecht absprach. Verschärft wurde der Konflikt, als Israel 1980 ganz Jerusalem zur Hauptstadt Israels erklärte und Israel von 1982 bis 1985 in den Bürgerkrieg im Libanon (1975 1991) eingriff und PLO-Kämpfer im Süd-Libanon vertrieb. Die seit 1977 umstrittene Besiedlung der Westbank und des Gazastreifens führte dort 1987 zum Aufstand (Intifada).
Die Autonomiebehörde
1993 erkannten sich Israel und die PLO nach langen Verhandlungen in Oslo gegenseitig an. Gemäß eines Rahmenabkommens (Gaza-Jericho-Abkommen) sollten sich die Palästinenser selbst verwalten. Die israelischen Truppen sollten sich aus einigen palästinensischen Gebieten zurückziehen.
In verschiedenen Zusatzabkommen zwischen 1994 und 1999 wurden schrittweise Umfang und Rechte des palästinensischen Autonomiegebiets festgelegt sowie der Abzug israelischer Militäreinheiten aus weiteren Orten der Westbank vereinbart. Allerdings blieb Israel weiterhin für die äußere Sicherheit des Autonomiegebiets zuständig. 1996 wurde Arafat Präsident des erstmals gewählten Autonomierats und Vorsitzender der Autonomiebehörde. Unter dem Eindruck dieser Entwicklung des Nahostkonflikts schloss Jordanien 1995 mit Israel einen Friedensvertrag.
Keine Lösung des Konflikts in Sicht
Die immer wieder aufbrechende Spirale der Gewalt führte bis in die Gegenwart zu beidseitigen Übergriffen. Oft von anderen Staaten initiierte und begleitete Friedensprozesse scheiterten immer wieder aufs Neue. Die Umsetzung des 1988 einseitig von der PLO ausgerufenen unabhängigen Staates Palästina rückte in weite Ferne, auch wenn die Vereinten Nationen dem Staat Palästina 2012 mehrheitlich einen Beobachterstatus ohne Stimmrecht zuerkannten.
So wurden nach der Ermordung des israelischen Ministerpräsidenten Itzhak Rabin (*1922, †1995) 1995 durch einen israelischen Attentäter die Friedensbemühungen zurückgeworfen. Eine Initiative des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton (*1946, 42. Präsident der USA 1993 bis 2001) scheiterte 2000 an den bis heute zentralen Konfliktpunkten (Status von Jerusalem, Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachkommen, israelische Siedlungspolitik). Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon (*1928, †2014) löste 2001 mit seinem Besuch des Tempelbergs in Ost-Jerusalem die 2. Intifada aus
Militante, von Selbstmordattentaten unterstützte Übergriffe radikaler Palästinensergruppen (v.a. »Hamas« und »Dschihad«) und israelische Gegenschläge führten 2001/2002 zu kriegsähnlichen Kampfhandlungen. Alle Vermittlungsversuche der internationalen Diplomatie scheiterten, der Friedensplan (Roadmap) des Nahostquartetts aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, Russland und den USA konnte nicht umgesetzt werden.
Auch der Wechsel in der Führungsspitze der Palästinenser nach dem Tode Arafats zu Mahmud Abbas (*1935, Chef der PLO seit 2004, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde seit 2005, Präsident des Staates Palästina seit 2008) und der Abzug Israels aus dem Gazastreifen im September 2005 konnten die grundsätzlich prekäre Situation nicht entspannen.
Vor allem der Sieg der Hamas, die Israel vernichtet wissen will, in den palästinensischen Parlamentswahlen 2006, der innerpalästinensische Machtkampf zwischen Hamas und Fatah, der im 2007 zu bürgerkriegsähnlichen Gefechten und der vollständigen Übernahme der Herrschaftsgewalt durch die Hamas im Gazastreifen führte, sowie Terroranschläge in und Raketenangriffe auf Israel, die Israel mit Militäraktionen insbesondere 2008, 2012 und 2014 beantwortete, ließen eine Lösung des Nahostkonflikts in weite Ferne rücken.