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Lexikon

Entspannungspolitik

1. Lernjahr – Abitur

Entspannungspolitik, allgemein eine Politik, die politische und besonders militärische Spannungen zwischen Staaten oder Machtblöcken abbauen will. In diesem weiten Sinn sind auch die Bemühungen um die Beilegung des Nord-Süd-Konflikts und die Bemühungen der Vereinten Nationen um weltweiten Frieden, Abrüstung und Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen für alle Entspannungspolitik.

Entspannungspolitik im engeren Sinn zielt seit den 1960er-Jahren insbesondere auf eine Verminderung der Spannungen zwischen Ost und West im Kalten Krieg und im Ost-West-Konflikt durch Vereinbarungen zur Sicherung des Friedens. Im Mittelpunkt stehen Vereinbarungen über Abrüstung, insbesondere von Atomwaffen, und die Intensivierung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen.

Beide Militärblöcke, die NATO und der Warschauer Pakt, fanden schließlich den Weg zu einer friedlichen Koexistenz ein und näherten sich einander an. Zur Entspannungspolitik zählt auch die neue Ostpolitik unter Bundeskanzler Willy Brandt (*1913, †1992, Bundeskanzler von 1969 bis 1974) insbesondere zur Verbesserung des Verhältnisses beider deutscher Staaten.

Wichtige Ereignisse

Die USA und die Sowjetunion beschlossen 1963 als Konsequenz der Kubakrise die Einstellung von Atomwaffenversuchen sowie die Errichtung einer ständigen Telefonleitung zwischen dem Moskauer Kreml und dem Weißen Haus in Washington für den Fall eines drohenden Konflikts („heißer Draht“).

Mit dem Atomwaffensperrvertrag wurde 1970 vereinbart, dass atomwaffenfähiges Material nicht in Ländern verbreitet werden darf, die bisher noch keine Atomwaffen besitzen. Erstunterzeichner waren die damals fünf Atommächte USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und die Volksrepublik China. Inzwischen sind bis auf Indien, Pakistan und Israel sowie Nord-Korea (wieder ausgetreten) alle Staaten der Vereinten Nationen beigetreten.

Mit diesem SALT-I-Abkommen (Abkürzung für Strategic Arms Limitation Talks) von 1972 begrenzten die USA und die UdSSR die Anzahl strategischer Atomwaffen mit einer Reichweite über 5500 km.

Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) tagte erstmals 1973 und vereinbarte die Aufnahme von Gesprächen zwischen Ost und West für den Fall eines drohenden Atomkriegs. Die teilnehmenden Staaten vereinbarten außerdem unteranderem die Unverletzbarkeit bestehender Grenzen.

Die Sowjetunion reagierte in den 1980er­Jahren mit „Glasnost“ („Offenheit“) und „Perestroika“ („Umbau“) auf wirtschaftliche Probleme und suchte die Annäherung an den Westen.

Den Abbau aller atomaren Mittelstreckenraketen vereinbarten 1987 der amerikanische Präsident Ronald Reagan (*1911, †2004, 40. Präsident der USA von 1981 bis 1989) und der Staatschef der Sowjetunion Michail Gorbatschow (*1931, Generalsekretär der KPdSU von 1985 bis 1991 und Staatspräsident der Sowjetunion 1990/91).

In der „Charta von Paris“ von 1990 erklärten 35 KSZE­Staaten den Ost­West­Konflikt für beendet.