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Lexikon

Perestroika und Glasnost

1. Lernjahr ‐ Abitur

Perestroika und Glasnost, die zentralen Schlagworte im Reformprogramm von Michail Gorbatschow (*1931, Generalsekretär der KPdSU von 1985 bis 1991 und Staatspräsident der Sowjetunion 1990/91) in der Sowjetunion.

Mit Glasnost wurde eine neue gesellschaftliche Offenheit propagiert. Dazu lockerte die KPdSU 1986 unter anderem die Zensur. Es sollte eine öffentliche Information und Diskussion wichtiger politisch-gesellschaftlicher Fragen ermöglicht werden. Perestroika bedeutet Wandlung oder Umbau. Durch Reformen in Verwaltung und Wirtschaft sollte die allgemeine Krise der Sowjetunion überwunden werden. Dazu sollte die Wirtschaft durch Stärkung der Eigenverantwortlichkeit in eine regulierte Marktwirtschaft umgewandelt, Korruption und Misswirtschaft bekämpft und dadurch die Nachteile der Planwirtschaft überwunden werden. In Staat und Gesellschaft ging es um eine Demokratisierung und Abkehr vom Alleinvertretungsanspruch der Kommunistischen Partei. Der Abbau des Machtmonopols der KPdSU führte zu erheblichem Widerstand unter den Parteifunktionären und letztlich auch zum Scheitern der Perestroika, da sich die wirtschaftlichen Probleme nicht lösten

Ungewollt leitete Gorbatschow mit seinem Reformprogramm den Zusammenbruch des Kommunismus ein. Der sowjetische Vielvölkerstaat zerfiel. 1990 erklärten sich zuerst Litauen, dann Estland und Lettland für unabhängig. Zwischen 1989 und 1991 verloren im Rahmen der demokratischen Revolutionen in Osteuropa die kommunistischen Parteien in Polen, Ungarn, der Tschechoslowakei, Rumänien, Jugoslawien und Bulgarien ihre Alleinherrschaft.

Wichtige Ereignisse bis zum Ende der Sowjetunion

Michail Gorbatschow wurde 1985 zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) gewählt. Das verheerende Reaktorunglück in Tschernobyl (Ukraine) führte zur Strahlenverseuchung in der westlichen UdSSR und in Osteuropa.

1987 deutete Gorbatschow erstmals die Aufgabe der Breschnewdoktrin einer Beschränkung der Souveränität der sozialistischen Staaten bei einer Bedrohung des sozialistischen Weltsystems an. Der Abzug der sowjetischen Armee aus Afghanistan begann (Afghanistankrieg).

Im Unternehmensgesetz von 1988 war die volle wirtschaftliche Rechnungsführung sowie Eigenverantwortlichkeit der Unternehmen vorgesehen. Gorbatschow wurde zum Staatsoberhaupt gewählt. 1990 erhielt Gorbatschow den Friedensnobelpreis. Wegen der angespannten Lage in der Sowjetunion nahm er den Preis jedoch nicht persönlich entgegen.

Im Juni 1991 wurde Boris Jelzin (*1931, †2007, 1. Präsident Russlands 1991 bis 1999) russischer Präsident. Teile der KPdSU versuchten im August 1991 in Moskau zu putschen und zwangen Gorbatschow zum Rücktritt als Generalsekretär der KPdSU.

Im Dezember 1991 schlossen sich elf von fünfzehn Teilstaaten zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen und erklärten die Sowjetunion offiziell für aufgelöst. Gorbatschow trat als Staatspräsident der UdSSR zurück.

Wichtige Ereignisse im neuen Russland

Ein Putsch kommunistischer Gegner Jelzins wurde 1993 niedergeschlagen. 1995 erhielten die Postkommunisten bei den russischen Parlamentswahlen die meisten Stimmen. Präsident Jelzin wurde 1996 im zweiten Wahlgang mit klarer Mehrheit wiedergewählt. Mit missglückten Ernennungen von Ministerpräsidenten 1998 wurde sein Machtverfall allerdings immer deutlicher.

1999 ernannte Jelzin Wladimir Putin (*1952), bisher Geheimdienstchef und Sekretär des Sicherheitsrats, zum geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Zugleich schlug er Putin der Duma als neuen Ministerpräsidenten vor und bezeichnete ihn als seinen designierten Nachfolger im Präsidentenamt.

In der Neujahrsansprache 1999 erklärte Jelzin seinen Rücktritt und ernannte Ministerpräsident Putin für die Zeit bis zu den nächsten Neuwahlen zum amtierenden Präsidenten.

Von 2000 bis 2008 regierte Wladimir Putin als russischer Präsident. 2008 wurde der von ihm explizit unterstützte Dmitri A. Medwedew (*1965) zum neuen Präsidenten Russlands gewählt. Putin, der nach der russischen Verfassung nach zwei Amtsperioden nicht erneut als Präsidentschaftskandidat antreten durfte, übernahm das Amt des Ministerpräsidenten. 2012 ging der Wechsel in den höchsten Ämtern weiter. Putin wurde wieder zum Präsidenten Russlands gewählt (bis 2018), Medwedew wieder Ministerpräsident Russlands.

Putins Politik richtete sich auf die Wiedererstarkung Russlands als Weltmacht, auf eine Abkehr von demokratischen Strukturen westlicher Staaten. Auch kam es zu einer Wiederkehr des Ost-West-Konflikts, die sich besonders an der Ostausdehnung von NATO und Europäischer Union entzündete und mit der russischen Annexion der Krim und dem Eingreifen Russlands in den Konflikt in der Ost-Ukraine negative Höhepunkte erlangte. Hinzu kam das militärische Eingreifen Russlands im syrischen Bürgerkrieg aufseiten des syrischen Machthabers, während die USA und andere NATO-Staaten verschiedenen Rebellengruppen auch im Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ auf irakischem und syrischem Gebiet unterstützten.