Nutzungsbedingung bis 14.12.2020
Nutzungsbedingungen Duden Learnattack GmbH – Learnattack
Anbieter und Vertragspartner:
Learnattack ist ein Angebot der Duden Learnattack GmbH unter www.learnattack.de, im Folgenden „Learnattack“ genannt.
Duden Learnattack GmbH
Mecklenburgische Straße 53
14197 Berlin
Geschäftsführung: Björn Hoffmann, Julia Reinking
Hauptsitz der Gesellschaft: Berlin
Handelsregister: Amtsgericht Berlin, HRB-Nummer 159158 B
Telefon: +49 (0) 30 2084 996 40
E-Mail: info(at)learnattack.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 813347213
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle auf www.learnattack.de (im Folgenden: „Learnattack“) angebotenen Leistungen.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der Duden Learnattack GmbH (im Folgenden: „Anbieter“ oder „wir“), und Ihnen, dem Nutzer von Learnattack (im Folgenden: „Sie“), gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Nutzungsbedingungen. Der Anbieter kann die Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren oder ändern. Die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit unter Nutzungsbedingungen einsehen.
Für die nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen im Rahmen eines bestehenden Vertragsverhältnisses gilt: Der Anbieter wird Sie rechtzeitig über die geplante Änderung informieren. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen der Änderung widerspricht, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen. Der Anbieter wird bei der Mitteilung der geplanten Änderungen auf diese Folge des Schweigens für den Nutzer besonders hinweisen. Falls Sie der Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen, ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt; im Voraus bezahlte Mitgliedschaftsgebühren werden Ihnen im Falle der Kündigung anteilig zurückerstattet.
Entgegenstehende sowie abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Beschreibung der Webserviceleistungen
Der Anbieter bietet auf www.learnattack.de teilweise kostenfreie und teilweise kostenpflichtige Webserviceleistungen, insbesondere Lexikonartikel, Lernvideos, Originalprüfungen, Anleitungstexte und interaktive Übungen an und stellt diese zur Nutzung über das Internet als Webapplikation und als Applikation für mobile Endgeräte bereit.
Das Angebot ist für die persönliche Nutzung und nicht für die Nutzung zu Geschäftszwecken vorgesehen. Sie dürfen die Serviceleistungen nur zu solchen Zwecken nutzen, die durch diese Servicebedingungen und jegliche anwendbaren Gesetze, Rechtsvorschriften oder in der zuständigen Gerichtsbarkeit allgemein anerkannten Gepflogenheiten gestattet sind.
Die Webserviceleistungen oder Teile davon sind in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webserviceleistungen oder Teile davon für eine bestimmte Region geeignet sind.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Webserviceleistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder einzustellen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Anbieter abgeleitet werden, wenn das geänderte Angebot mit dem bisherigen Angebot mindestens gleichwertig ist und keine wesentlichen Funktionen wegfallen. Ohne Einschränkung des Vorhergehenden kann der Anbieter Mitteilungen über Änderungen an den Learnattack-Webserviceleistungen veröffentlichen und/oder als E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse senden. Sie tragen die Verantwortung dafür, unsere Website und/oder Ihre E-Mail-Adresse auf solche Mitteilungen zu überprüfen.
Mitglieder, die die Premium-Plus-Flatrate gebucht haben, erhalten Zugang zu unserer persönlichen Chat-Nachhilfe (z.B. WhatsApp-Nachhilfe). Die Chat-Nachhilfe dient als Hilfestellung zum Verständnis des Inhalts und zur Erarbeitung eigener Lösungen. Eine komplette Bearbeitung von Hausaufgaben durch Learnattack ist nicht möglich, die Nutzung während Klassenarbeiten, Tests oder Abschlussprüfungen ist untersagt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Servicezeiten für die WhatsApp-Nachhilfe jederzeit verlängern oder verkürzen zu können. Ebenso kann das Medium für die Chats jederzeit geändert werden. Die Bearbeitung von Fragen eines Nutzers kann pro Tag auf dreißig Minuten Bearbeitungszeit durch die Betreuer der Chat-Nachhilfe begrenzt werden, um die angemessene Betreuung aller Nutzer durch die Chat-Nachhilfe gewährleisten zu können. Bei einem unerwartet hohen Aufkommen von Anfragen behält sich der Anbieter vor, Anfragen erst zu einem späteren, mit dem Kunden vereinbarten Zeitpunkt, zu beantworten.
Um die Online-Einzelnachhhilfe in Kooperation mit dem Studienkreis nutzen zu können, muss ein gesonderter Tarif abgeschlossen werden. Wir behalten uns das Recht vor, eine Unterrichtsstunde – auch kurzfristig – abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Lehrer ausfällt. In diesem Fall werden wir den Schüler unverzüglich informieren und die Unterrichtsstunde an einem anderen Termin während der Vertragslaufzeit nachträglich durchführen, es sei denn, der Vertragspartner besteht auf die Rückerstattung der auf diese Unterrichtsstunde entfallenden Gebühr. Stunden, die vom Kunden frühzeitig (mehr als 6 Stunden vor Termin oder in Einzelfällen nach Absprache) abgesagt wurden, können nachgeholt werden. Stunden, die nicht innerhalb von 3 Monaten nachgeholt werden, verfallen, solange in Einzelfällen keine andere einvernehmliche Regelung getroffen wird.
Bei einer wesentlichen Änderung haben Sie das Recht zur außerordentlichen Kündigung; im Voraus bezahlte Mitgliedschaftsgebühren werden Ihnen im Falle Ihrer Kündigung anteilig zurückerstattet.
§ 3 Voraussetzungen der Nutzung
Für die Nutzung des Angebotes ist es erforderlich, dass Sie über einen Internetzugang (DSL oder vergleichbar) sowie ein internetfähiges Endgerät verfügen. Es ist allein Ihre Verantwortung, diese Voraussetzungen zu schaffen.
§ 4 Nutzung der Webserviceleistungen und Mitgliedschaft
Es werden folgende Formen der Nutzung der Webserviceleistungen angeboten:
- Ohne aktive Mitgliedschaft können lediglich ausgewählte Inhalte (Auszüge) abgerufen werden.
- Basis-Mitglieder können Teile der angebotenen Webserviceleistungen kostenlos testen; zusätzlich können Basis-Mitglieder in einer Testphase sämtliche Webserviceleistungen einmalig und im Rahmen eines begrenzten Zeitraums (aktuell 48 Stunden) testen.
- Mitglieder, die die Premium-Flatrate buchen, haben ein kostenpflichtiges Laufzeitpaket gebucht. Während der kostenpflichtigen Mitgliedschaft besteht Zugriff auf alle angebotenen Webserviceleistungen (ausgenommen sind die persönliche Chat-Nachhilfe, die Vokabeltrainer in Kooperation mit phase6 sowie die Online-Einzelnachhilfe in Kooperation mit dem Studienkreis, siehe § 2).
- Mitglieder, die die Premium-Plus-Flatrate buchen, haben ein kostenpflichtiges Laufzeitpaket gebucht. Während der kostenpflichtigen Mitgliedschaft besteht Zugriff auf alle angebotenen Webserviceleistungen (ausgenommen die Online-Einzelnachhilfe in Kooperation mit dem Studienkreis, siehe § 2).
Eine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und sie ist natürlichen Personen vorbehalten. Bei minderjährigen Mitgliedern muss abweichend davon ein Erziehungsberechtigter die Mitgliedschaft beantragen und wird Vertragspartner; zur Nutzung der Webserviceleistungen berechtigt ist jedoch nur das Mitglied selbst, für das die Mitgliedschaft beantragt wurde. Die Mitgliedschaftsgebühren für eine Premium-Flatrate oder einer Premium-Plus-Flatrate entfallen gegebenenfalls im Rahmen von Sonderaktionen.
Sie bestätigen, dass alle Informationen, die Sie dem Anbieter bei der Registrierung und/oder dem Abschluss der Mitgliedschaft bereitstellen, richtige, vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind.
Soweit sich Ihre bei der Registrierung und/oder dem Abschluss der Mitgliedschaft angegebenen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Sie bestätigen, dass Sie diese Daten während der Laufzeit Ihrer Mitgliedschaft pflegen und aktualisieren werden, um diese auf dem aktuellen Stand zu halten.
Beim Erstellen Ihres Kundenkontos/Accounts werden Sie aufgefordert, Ihren Account durch ein Kennwort zu schützen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass es in Ihrer Verantwortung liegt, die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Passwortes zu wahren. Sie verstehen und erkennen an, dass Sie die alleinige Verantwortung und Haftung für jegliche Aktivitäten tragen, die unter Ihrem Account stattfinden. Es sei denn, Sie können nachweisen, dass eine Verletzung Ihrer Sorgfaltspflicht nicht vorliegt.
Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass die Learnattack-Webserviceleistungen für Ihre persönliche Nutzung bzw. bei minderjährigen Mitgliedern nur für die Nutzung durch das Mitglied selbst vorgesehen sind und dass es Ihnen nicht gestattet ist, Ihren Account und/oder Ihr Kennwort Dritten bereitzustellen.
Mit dem kostengünstigen Familientarif ermöglichen wir es mehreren Personen einer Familie gleichzeitig, mit Learnattack zu lernen. Alle Informationen dazu finden Sie hier.
Der Messaging-Dienst WhatsApp hat im Rahmen der aktuellen EU-Datenschutzverordnung (gültig ab 25. Mai 2018) das Mindestalter für seine Nutzer von 13 auf 16 Jahre angehoben. Als Elternteil und/ oder Erziehungsberechtigter bestätigen Sie, dass Sie die Nutzung des Messaging-Dienstes WhatsApp im Sinne dessen AGB geregelt haben, sollte der Nutzer der WhatsApp-Nachhilfe unter 16 Jahre alt sein.
§ 5 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten
Die Webserviceleistungen von Learnattack als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Für die digitalen Inhalte erteilt der Anbieter Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten Gebrauch kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die Webserviceleistungen oder Teile davon nicht zum Weitervertrieb der digitalen Inhalte oder zu sonstigen gewerblichen/geschäftlichen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Webserviceleistungen und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
Sie verpflichten sich weiterhin, die Webserviceleistungen, Teile oder Inhalte davon nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird Ihnen ausdrücklich durch den Anbieter erlaubt.
§ 6 Mitwirkungspflichten und Ihr Verhalten
Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung der Learnattack-Webserviceleistungen alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Es ist Ihnen untersagt, Daten oder Inhalte, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen, auf die Learnattack-Server zu übertragen.
Sie tragen das Risiko für Verluste nach Download digitaler Inhalte einschließlich von Verlusten aufgrund eines Computer- oder Festplattenausfalls.
Sie stellen für die Nutzung der Webserviceleistungen in alleiniger Verantwortung und auf eigene Kosten einen leistungsfähigen Internetanschluss und eine geeignete Hardware- und Betriebssystemumgebung bereit.
Sie dürfen weder Software noch andere Techniken oder Verfahren im Zusammenhang mit der Nutzung der Learnattack-Webserviceleistungen verwenden, die geeignet sind, den Betrieb, die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Serviceleistungen und deren Plattform zu beeinträchtigen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haften wir für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Waren zwölf Monate. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler. Die Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters ist im gleichen Umfang ausgeschlossen wie die Haftung des Anbieters.
Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der elektronischen Produkte übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
§ 8 Widerrufsrecht
Sind Sie Verbraucher (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), so haben sie bei Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Widerufsbelehrung.
§ 9 Preise, Rechnung und Zahlungsmodalitäten
Sie erklären sich damit einverstanden, alle Preise für Mitgliedschaften, Gebühren und Entgelte zu zahlen, die bei den Webserviceleistungen von Learnattack angegeben wurden. Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten, die unter www.learnattack.de/preise einzusehen sind. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Preise werden als monatliche Zahlung mit Vertragsschluss fällig. Einer gesonderten Rechnungsstellung durch den Anbieter bedarf es nicht.
Sie können die Zahlung per Kreditkarte, Paypal oder Lastschrift vornehmen. Die Belastung Ihrer Kreditkarte, Ihres Paypal-Accounts oder Ihres Kontos erfolgt unverzüglich. Wenn aus Gründen, die von Ihnen zu vertreten sind (z.B. fehlende Deckung, unberechtigte Rückbuchung, falsche Eingabe der Kontonummer) die Abbuchung von Ihrer Kreditkarte, der Lastschrifteinzug oder die Belastung des Paypal-Accounts fehlschlagen, so werden wir Ihnen die hierdurch entstehenden Kosten in Rechnung stellen. Sollten Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, so behalten wir uns vor, Ihren Zugang bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig zu sperren.
Sollten Sie sich in Zahlungsverzug befinden, eröffnen wir das Mahnverfahren und Sie haben die Kosten dieser Mahnungen zu tragen.
Haben Sie für den ersten Zeitraum eine Vergünstigung, z. B. einen Gutschein, einen Neukundenrabatt oder Ähnliches, in Anspruch genommen, wird bei einer Verlängerung der reguläre Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig.
Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit nach gesetzlich vorgeschriebener Mitteilung die Preise für Mitgliedschaften, Gebühren und Entgelte anzupassen. Preisänderungen und die Einführung neuer Gebühren während der Laufzeit Ihrer Mitgliedschaft gelten für nachfolgende Laufzeiten sowie für alle neuen Mitglieder nach dem Tag des Inkrafttretens solcher Änderungen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Der Anbieter wird Ihr Kundenkredit-/Kreditkartenkonto bzw. Paypalkonto, das Sie angeben, mit der Mitgliedsgebühr sowie sonstigen zusätzlichen Gebühren, die Sie autorisieren, belasten. Indem Sie den Anbieter berechtigen, eine Kreditkarte für die Gebühren, die für Ihre Mitgliedschaft anfallen, zu belasten, berechtigen Sie den Anbieter, diese Karte automatisch mit allen Gebühren oder Entgelten zu belasten, die in Zusammenhang mit Ihrer Mitgliedschaft entstehen, einschließlich jeglicher Verlängerungsgebühren für nachfolgende Laufzeiten. Das gilt auch für eine Ersatzkarte, wenn die Originalkarte erneuert wird oder aus sonstigen Gründen vom Kartenaussteller geändert wird und der Kartenaussteller den Anbieter über das neue Ersatzkarten-Konto in Kenntnis setzt. Sie berechtigen den Kartenaussteller, jegliche der hier beschriebenen Beträge zu zahlen und Sie berechtigen den Anbieter oder ein anderes Unternehmen, das als Rechnungsagent für den Anbieter fungiert, weiterhin zu versuchen, Ihr Kreditkartenkonto mit allen hierin beschriebenen Summen zu belasten, bis diese Beträge vollständig gezahlt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, dem Anbieter auf Anfrage des Anbieters und jedes Mal, wenn die zuvor bereitgestellten Informationen nicht mehr gültig sind, aktualisierte Informationen zu Ihrer Kreditkarte bereitzustellen. Für den Fall, dass der Anbieter von Ihrem Kreditkartenaussteller oder seinen Vertretern keine Zahlung erhält, erklären Sie sich damit einverstanden, alle fälligen Beträge auf Verlangen des Anbieters zu zahlen.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
Teile des Angebots können für 48 Stunden kostenlos getestet werden. Die kostenlose Testphase endet automatisch und muss nicht gekündigt werden.
Die erste Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beträgt je nach abgeschlossenem Laufzeitpaket 6, 12 oder 24 Monate. Ihre 6- und 12- monatige Mitgliedschaft verlängert sich nach Ablauf automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn sie nicht vom Anbieter oder von Ihnen rechtzeitig schriftlich gekündigt wird. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Laufzeit über 24 Monate verlängert sich um 12 Monate, wenn diese nicht vom Anbieter oder von Ihnen rechtzeitig gekündigt wird.
Der Familientarif kann jederzeit zu einem bereits bestehenden kostenpflichtigen Vertrag hinzugebucht werden oder mit Abschluß eines neuen kostenpflichtigen Vertrages zusätzlich gebucht werden. Familientarife enden mit Auslaufen des Hauptvertrages und müssen nicht separat gekündigt werden.
Die Kündigung muss mindestens sieben Tage vor Ende der jeweiligen Laufzeit erfolgen. Ihre Kündigung richten Sie bitte unter Angabe der E-Mail-Adresse, mit der Sie sich angemeldet haben, und/oder Ihrer Kundennummer per E-Mail an kundenservice@learnattack.de oder per Brief an Duden Learnattack GmbH, Kundenservice, Mecklenburgische Straße 53, 14197 Berlin.
Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, diesen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen und/oder Ihren Account vorübergehend zu sperren, wenn Sie mit der Bezahlung in Verzug sind, über Ihr Vermögen das Insolvenzverfahren oder ein anderes der Schuldenregulierung dienendes gerichtliches oder außergerichtliches Verfahren eingeleitet ist oder wird, Sie Ihr Benutzerkonto übertragen oder die Zugangsdaten ohne vorherige Zustimmung des Anbieters Dritten zugänglich machen, Sie Ihre Verpflichtungen aus diesem Vertrag im Übrigen verletzen und trotz Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung die Vertragsverletzung nicht einstellen oder Maßnahmen nachweisen, die geeignet sind, die Wiederholung der Vertragsverletzung künftig auszuschließen.
§ 11 „Geld-zurück-Garantie“ für kostenpflichtige Mitgliedschaften
Kostenpflichtige Mitgliedschaften können innerhalb der ersten 30 Tage nach Vertragsabschluss ohne Angabe eines Grundes widerrufen werden. (Das gilt nicht, wenn ein bereits bestehender Vertrag lediglich verlängert wurde.) Nach einem Widerruf innerhalb der ersten 30 Tage wird das bereits geleistete Nutzungsentgelt vollständig erstattet. Die „Geld-zurück-Garantie“ gilt als erweitertes Widerrufsrecht gemäß § 8 unserer Nutzungsbedingungen.
§ 12 Geheimnisschutz und Datenschutz
Wir erheben und verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
Unterliegen Daten dem berufsrechtlichen Geheimnisschutz, so kann deren Verarbeitung durch einen externen Dienstleister die Zustimmung der Betroffenen erfordern.
§ 13 Schlussbestimmung
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutz-Bestimmungen des Landes Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes anwendbar.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, am Sitz des Vertragspartners zu klagen.
Stand: 02.11.2018