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Lexikon

Reichstagsbrand

1. Lernjahr ‐ Abitur

Reichstagsbrand, der Brand des Berliner Reichstagsgebäudes am 27.2.1933.

Der niederländische Kommunist Marinus van der Lubbe (*1910, †1934) wurde nach dem Brand inhaftiert und wegen Brandstiftung angeklagt. Die Ursache für den Brand ist allerdings bis heute ungeklärt

Die Reichstagsbrandverordnung

Einen Tag nach dem Reichstagsbrand brachten Hitler und Hermann Göring (*1893, †1946) die Notverordnung „zum Schutz von Volk und Staat“ im Kabinett durch. Die Notverordnung wurde vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg erlassen

Diese Reichstagsbrandverordnung setzte die wesentlichen Grundrechte außer Kraft: Freiheit der Person, Meinungs-, Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit, Post- und Fernsprechgeheimnis, Unverletzlichkeit von Eigentum und Wohnung. Danach existierte die rechtsstaatliche Grundlage der Weimarer Republik nicht mehr.

Erste politische Verfolgungen

Der Reichstagsbrand diente auch als Vorwand, rund 4.000 Kommunisten und andere „missliebige Personen“, die auf schwarzen Listen der Nationalsozialisten standen, wegen eines angeblich bevorstehenden kommunistischen Aufstands in „Schutzhaft“ zu nehmen. Schutzhaft bedeutete willkürliche Verhaftung ohne gerichtliche Kontrolle.

Es entstanden erste Konzentrationslager zur Inhaftierung politischer Gegner. Die Nationalsozialisten machten sich somit den Reichstagsbrand als angeblich kommunistische Tat zunutze.