NATO, Abk. für North Atlantic Treaty Organization, nordatlantische Vertragsorganisation, Nordatlantikpakt, Verteidigungsbündnis ursprünglich westeuropäischer und nordamerikanischer Staaten auf der Grundlage des Nordatlantikvertrags vom 4.4.1949.
Flagge der Nato:
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Mitglieder, Organisation und Zielsetzung
Gründungsmitglieder der NATO waren Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA. Später traten bei: Griechenland und die Türkei (1952), die Bundesrepublik Deutschland (1955, seit 1990 unter Einschluss der neuen Bundesländer), Spanien (1982) sowie nach den demokratischen Revolutionen in Osteuropa im Rahmen der NATO-Osterweiterung Polen, Tschechien und Ungarn (1999), Slowenien, die Slowakische Republik, Rumänien, Bulgarien, Estland, Lettland und Litauen (2004), Albanien und Kroatien (2009).
Oberstes politisches Organ ist der ständige Rat (Nordatlantikrat), dem alle Mitgliedsländer angehören und der unter dem Vorsitz des Generalsekretärs zusammentritt. Oberstes militärisches Organ ist der Militärausschuss, dem die Stabschefs der an der militärischen Struktur des Bündnisses beteiligten Länder angehören.
Hauptziel der NATO ist die gemeinsame Abwehr feindlicher Aggressionen gegen einen oder mehrere Bündnispartner in Europa und Nordamerika. Das Verteidigungsbündnis sieht neben der militärischen Zusammenarbeit auch ein ständiges gemeinsames Vorgehen auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet vor.
Die NATO im Kalten Krieg und Ost-West-Konflikt
Die NATO entstand vor dem Hintergrund des sich nach Ende des Zweiten Weltkriegs und der Potsdamer Konferenz entwickelnden Kalten Kriegs und des Ost-West-Konflikts. Das Bündnis sollte der als Bedrohung empfundenen Ausdehnung des Machtbereichs der Sowjetunion in Europa mit militärischer Präsenz in vielen osteuropäischen Staaten ein Gegengewicht entgegensetzen.
Das militärstrategische Konzept der massiven Vergeltung, wonach jeder Angriff auf einen Mitgliedstaat mit einem atomaren Gegenschlag beantwortet werden sollte, wurde 1967 abgelöst von dem der angemessenen Reaktion (Flexible Response): Im Verteidigungsfall sollten zunächst konventionelle, bei einer Steigerung des Konflikts taktische und im schlimmsten Fall strategische Atomwaffen eingesetzt werden.
NATO auf westlicher Seite und der 1955 gegründete Warschauer Pakt aufseiten der Sowjetunion und der Ostblockstaaten bestimmten auf militärischem Gebiet über Jahrzehnte hinweg den Ost-West-Konflikt. Nach den USA wurde 1949 auch die Sowjetunion Atommacht, später folgten Großbritannien (1952) und Frankreich (1958) sowie die Volksrepublik China.
Brisante politische Entwicklungen wie die Berlinblockade 1948, der Bau der Berliner Mauer 1961 oder die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 und auch Stellvertreterkriege wie der Koreakrieg 1950 bis 1953 oder der Vietnamkrieg (1946 bis 1975) beförderten auf beiden Seiten eine massive militärische Aufrüstung sowohl konventioneller Streitkräfte als auch atomarer Streitkräfte (atomare Mittel- und Langstreckenraketen).
Allerdings sollte besonders nach den Erfahrungen der Kubakrise 1962 auf der Grundlage eines militärischen und politischen Gleichgewichts („Gleichgewicht des Schreckens“) auch ein stabiles Verhältnis zwischen den westlichen Staaten und dem Ostblock angestrebt werden.
Dies bedeutete auch, Wege für Abrüstungsverhandlungen zu finden. Abrüstungsbemühungen begannen 1963 mit der Beendigung von Atomwaffenversuchen in den USA und der Sowjetunion. Mit dem Atomwaffensperrvertrag wurde 1970 vereinbart, dass atomwaffenfähiges Material nicht in Ländern verbreitet werden darf, die bisher noch keine Atomwaffen besitzen. Erstunterzeichner waren die damals fünf Atommächte. Faktische Atommächte, die nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten sind, waren Indien, Pakistan und Israel sowie Nord-Korea (wieder ausgetreten).
Mit dem SALT-I-Abkommen (Abkürzung für Strategic Arms Limitation Talks) von 1972 begrenzten die USA und die Sowjetunion die Anzahl strategischer Atomwaffen mit einer Reichweite über 5500 km.
Ergänzend beschlossen 1975 auf der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki 33 europäische Staaten, die USA und Kanada vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich und die Beachtung der Menschenrechte.
1979 kam es zum NATO-Doppelbeschluss. Die NATO-Staaten beschlossen, dem Warschauer Pakt Verhandlungen über den Abbau der Mittelstreckenraketen anzubieten. Bei Misserfolg der Verhandlungen sollte eine Nachrüstung mit neuen atomaren Waffensystemen (Pershing II, Cruise Missile) vorgenommen werden. Den Abbau aller atomaren Mittelstreckenraketen vereinbarten schließlich 1987 der amerikanische Präsident Ronald Reagan (*1911, †2004, 40. Präsident der USA von 1981 bis 1989) und der Staatschef der Sowjetunion Michail Gorbatschow (*1931, Generalsekretär der KPdSU von 1985 bis 1991 und Staatspräsident der Sowjetunion 1990/91).
Neue Strategie nach Ende des Ost-West-Konflikts
Vertreter von NATO und Warschauer Pakt unterzeichneten 1990 die Pariser Erklärung, die das Ende des Kalten Kriegs und des Ost-West-Konflikts bedeuten sollte. Im Anschluss verabschiedete die NATO 1991 ein »neues strategisches Konzept«. Danach sah sich das Bündnis als Stabilisierungsfaktor in Europa, das auf Dialog, Konfliktbewältigung, Konfliktverhütung trotz Reduzierung der Truppen setzte.
Nach der Auflösung des Warschauer Pakts (1991) bezog die NATO die früheren Mitgliedstaaten oder deren Nachfolgestaaten im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (1994) in sein Sicherheitskonzept ein (NATO-Osterweiterung) und integrierte Russland am 28.5.2002 mit der Schaffung des NATO-Russland-Rates. In diesem Gremium sind die NATO-Mitgliedstaaten und Russland in verschiedenen Politikfeldern gleichberechtigt vertreten.
Seit 1992 war die NATO bereit, Streitkräfte bereitzustellen, wenn die KSZE oder die Vereinten Nationen ein Mandat für friedenserhaltende Maßnahmen erteilen würden. Dies geschah im Rahmen verschiedener Kriege im Balkankonflikt.
Nach dem Angriff islamistischer Terroristen auf New York und Washington am Elften September 2001 erklärte die NATO am 2.10.2001 nach Artikel 5 des NATO-Vertrags erstmals den Bündnisfall. Der 2002 gegründete NATO-Russland-Rat stellte den Kampf gegen den internationalen Terrorismus durch Russland und die NATO-Mitgliedstaaten, die Rüstungskontrolle und das internationale Krisenmanagement in den Vordergrund. Seit 2006 steht die 2002 beschlossene flexible Eingreiftruppe (insgesamt rund 25.000 Elitesoldaten) bereit, die innerhalb von 5 bis 30 Tagen auf neuartige Bedrohungen durch Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln reagieren soll.
Wiederkehr des Ost-West-Konflikts
Im Vorfeld des Irakkriegs bat erstmals ein Mitgliedstaat, die Türkei, unter Berufung auf Artikel 4 des NATO-Vertrags (Bedrohung von Mitgliedstaaten) um die Planung präventiver Verteidigungsmaßnahmen. Der Irakkrieg 2003 führte zu einer schweren Krise der NATO, da sich unter anderem Deutschland, Frankreich und Russland nicht in der „Koalition der Willigen“ unter Führung der USA und Großbritanniens beteiligen wollten.
2010 bezeichnete Russland die NATO als weiterhin bestehende militärische Gefahr für das Land. Die NATO beschloss in osteuropäischen Mitgliedsstaaten mobile Raketenabwehrsysteme zu stationieren. Dies betrachtete Russland als Aufrüstung gegen Russland.
2011 startete die NATO einen Militäreinsatz im Bürgerkrieg in Libyen. 2012 anlässlich der Bedrohung durch den Bürgerkrieg in Syrien bat die Türkei erneut um militärische Schutzmaßnahmen.
Ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts zeichnete sich beim Eingreifen Russland in den Bürgerkrieg in der Ukraine seit 2014 ab. Die NATO stellte die militärische Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat ein, die politischen Gesprächskanäle blieben zunächst offen. Als Provokation wurde die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 betrachtet. Besonders osteuropäische NATO-Staaten fühlen sich seither durch Russland bedroht.
Ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts zeigte sich auch im Bürgerkrieg in Syrien. Während die USA und andere NATO-Staaten verschiedene Rebellengruppen auch im Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ auf irakischem und syrischem Gebiet unterstützten, solidarisierte sich Russland mit der syrischen Regierung und griff seit 2015 auch mit eigenen Streitkräften in den Krieg ein.