Vom 30. November bis zum 11. Dezember dieses Jahres findet die Klimakonferenz in Paris statt. Die 21. Ausgabe der Conference of the Parties (Vertragsstaatenkonferenz, COP 21) steht ganz im Zeichen der Verabschiedung des Nachfolgers des Kyoto-Protokolls.
Die Erwartungshaltung vor der Konferenz ist hoch. Offiziell ist das Kyoto-Protokoll ausgelaufen. Nun soll die internationale Gemeinschaft in Paris ein neues Protokoll verabschieden, das ab 2020 gelten soll.
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
Die Grundlage für die jährlich stattfindenden Klimaverhandlungen schuf 1992 der Earth Summit (Erdgipfel) in Rio de Janeiro. Auf diesem wurde die United Nations Framework Convention on Climate Change (Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen, UNFCC) verabschiedet.
Die Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen erkannte als erstes offizielles Dokument den durch Menschen verursachten Klimawandel als Tatsache an. Der anthropogene Klimaeffekt sei durch die Emission von Treibhausgasen der Industriestaaten entstanden. Hauptverantwortliche Ausscheider von Treibhausgasen (unter anderem Kohlenstoffdioxid und Methan) seien die Industrie- und die Verkehrssektoren der einzelnen Länder.
Kyoto-Protokoll
Der Zusatz zu dieser Rahmenvereinbarung ist das Kyoto-Protokoll. Es legte Reduktionsziele zur Verminderung von Treibhausgasen fest, vorwiegend für die Industriestaaten. Die Länder verpflichteten sich durch ihre Ratifizierung, ihren Ausstoß von sogenannten Klimagasen zu verringern. Als Referenzjahr galt das Jahr 1990. Deutschland musste im Rahmen des Kyoto-Protokolls seine Emissionen um 21 Prozent bis 2012 reduzieren. De facto erreichte es eine Reduktion von 23,6 Prozent.
Die Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen haben fast alle Staaten unterschrieben. Dem Kyoto-Protokoll sind aber nicht alle Länder beigetreten und einige Staaten sind nachträglich wieder aus dem Protokoll ausgetreten. Bekannte Beispiele hierfür sind Kanada und die USA.
Kanada hatte das Kyoto-Protokoll zunächst ratifiziert. Mittlerweile ist das Land aus dem Protokoll ausgetreten, da es die gesteckten Ziele nicht erfüllen kann und Strafzahlungen entgehen will.
Spezialfall USA
Die USA haben das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert, also nicht in nationales Recht übernommen. Unterschrieben hatte es US-Präsident Bill Clinton, der 1992 im Amt war. Der notwendige zweite Schritt, die Ratifizierung des Dokuments durch den amerikanischen Kongress, fand allerdings nie statt. Clintons Nachfolger im Amt, George W. Bush, nahm aus diesem Grund die Unterschrift unter dem Kyoto-Protokoll zurück.
Das neue Abkommen von Paris soll nun alle Staaten in die Pflicht nehmen, den Klimawandel aktiv zu bekämpfen. Das ist kein leichtes Unterfangen, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Denn die Länder hielten den 2007 auf dem Klimagipfel in Bali vereinbarten Zeitplan für die Verhandlungen eines neuen Abkommens nicht ein. Die Zielsetzung war, bis 2009 eine neue Regelung zu treffen.
Fahrplan für ein neues Abkommen
Im Jahr 2011 legten die Staaten auf der Konferenz in Doha einen neuen Fahrplan für Verhandlungen fest. Der sieht vor, dass alle Staaten darauf hinarbeiten, 2015 in Paris ein Reduktionsabkommen zu verabschieden. Das sollen anschließend alle Länder bis 2020 ratifizieren, sodass es in Kraft treten kann.
Die Konferenz in Paris dauert zwölf Tage, wovon an sieben die Länder miteinander verhandeln. Vor allem der 5. Dezember gilt als wichtigster Verhandlungstag und trägt daher den Titel „Action Day“. Es bleibt abzuwarten, ob es gelingt, ein neues Klimaabkommen – vor allem einstimmig – zu beschließen. Wie siehst du die Chancen auf Einigung?
