Bald steht die Wahl des Europäischen Parlaments an – doch was und wer wird da gewählt? Und wer darf an der Wahl teilnehmen? Diese und viele weitere Fragen zur Europawahl im Mai 2019 beantworten wir in diesem Beitrag.

Wie oft findet die Wahl statt?

Die Wahl findet alle 5 Jahre statt, dieses Jahr ist es das 9. Mal, dass die Abgeordneten Europas gewählt werden.

Wann findet die Wahl statt?

Die Wahl findet vom 23. bis zum 26. Mai statt. Die Bevölkerung aller Mitglieder der Europäischen Union wählt das 9. Europäische Parlament.

Warum wird an 4 Tagen gewählt?

Die Länder der Europäischen Union haben unterschiedliche Wahltraditionen. In Deutschland beispielsweise wird immer am Sonntag gewählt, daher am 26.05.2019. In den Niederlanden ist der übliche Tag der Donnerstag, also der 23.05.2019. So unterscheidet sich je nach Land der Wahltag und es kommt zu einem Gesamtwahlzeitraum von 4 Tagen.

Wer darf wählen?

Wer wählen darf, hängt von dem jeweiligen nationalen Wahlrecht ab – in Deutschland darf zum Beispiel jeder wählen, der Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat. Auch Deutsche, die im Ausland leben, können unter bestimmten Bedingungen wählen.

Wer wird gewählt und wie sieht der Stimmzettel aus?

Die 751 Abgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten des EU-Parlaments werden gewählt. Der Stimmzettel unterscheidet sich in den verschiedenen Bundesländern. Du kannst dir hier anschauen, wie er in deinem Bundesland aussehen wird.

Welche Parteien stehen zur Wahl?

Anmerkung: Die Reihenfolge der folgenden Parteien orientiert sich am Stimmzettel im Land Berlin. In Deutschland stehen folgende Parteien zur Wahl: SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, PIRATEN, FDP, Tierschutzpartei, Die PARTEI, NPD, FAMILIE, Volksabstimmung, ÖDP, FREIE WÄHLER, DKP, MLPD, SGP, BP, TIERSCHUTZ hier!, Tierschutzallianz, Bündnis C, BIG, BGE, DIE DIREKTE!, Demokratie in Europa, III. Weg, Die Grauen, DIE RECHTE, DIE VIOLETTEN, LIEBE, DIE FRAUEN, GRAUE PANTHER, LKR, MENSCHLICHE WELT, NL, ÖkoLinX, Die Humanisten, PARTEI FÜR DIE TIERE, Gesundheitsforschung, Volt. Jeder Wahlberechtigte darf genau eine Stimme abgeben.

Gibt es einen Wahl-O-Mat für die Europawahl?

Auch zu dieser Europawahl gibt es einen Wahl-O-Mat. Nachdem das Verwaltungsgericht Köln am 20.05.2019 der Bundeszentrale für politische Bildung vorläufig untersagt hat den Wahl-O-Mat weiter anzubieten, ist er nun wieder Online.

Was passiert nach der Europawahl?

Nachdem die EU-Bürger und EU-Bürgerinnen die 751 Europaabgeordneten gewählt haben, wählen diese Abgeordneten die neue Kommissionspräsidentin bzw. den neuen Kommissionspräsidenten. Für die wurden vorher von den einzelnen Parteien Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen festgelegt. Im Anschluss daran werden Kommissare und Kommissarinnen für die Europäische Kommission vorgeschlagen.

Was ist denn eigentlich die EU?

Die Europäische Union, kurz EU, ist einfach ausgedrückt ein Verbund aus derzeit 28 Mitgliedsstaaten. Sie ist eine einzigartige wirtschaftliche und politische Vereinigung. Die Mitgliedsstaaten sind: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.

Brexit – ist Großbritannien bei der Wahl mit dabei?

Du hast bestimmt schon mal das Stichwort Brexit gehört. Das Vereinigte Königreich hat am 29. März 2017 mitgeteilt, dass es die Absicht hat, die EU zu verlassen. Großbritannien bleibt aber rechtlich gesehen so lange Mitglied der EU, bis die Austrittsverhandlungen abgeschlossen sind. Das heißt auch, dass es bis dahin allen Rechten und Pflichten nachgehen muss und also – nach aktuellem Stand – auch an der Wahl teilnimmt. Das wurde vom britischen Vizepremierminister David Lidington bestätigt.

Was sind die Ziele der EU?

Die EU hat sich verschiedene Dinge zum Ziel gesetzt: unter anderem die Förderung des Friedens, die Eindämmung von sozialer Ungerechtigkeit und von Diskriminierung sowie die Förderung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts. Ein weiteres Ziel, das du bestimmt schon in deinem Alltag bemerkt hast, ist die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist. Der Euro wurde übrigens 2001 eingeführt, vorher bezahlte man in Deutschland mit der Mark.

Welche staatsrechtlichen Organe hat die EU?

Die EU besteht aus einzelnen souveränen Staaten, die beschlossen haben, gemeinsame Ziele zu verfolgen und zu verwirklichen. Dafür werden ihre Hoheitsrechte in einigen politischen Kernbereichen gebündelt. Genau wie ein Staat verfügt die EU über eine Legislative (das Parlament und den Rat), eine Exekutive (die Kommission) und eine unabhängige Rechtsprechung (den Gerichtshof). Welche Befugnisse diese Organe haben, wurde in den Gründungsverträgen festgelegt. Diese wurden von den Mitgliedsstaaten ausgehandelt und ratifiziert. Die wichtigsten Verträge sind der Vertrag von Rom (1957) und der Vertrag von Maastricht (1993). Mit dem Vertrag von Rom wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Im Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Union als übergeordneter Verbund für die Europäischen Gemeinschaften gegründet. Es gibt noch weitere wichtige Verträge, etwa die Einheitliche Europäische Akte (1987), die Verträge von Amsterdam (1999) und Nizza (2003) sowie den Vertrag von Lissabon (2009).

Was ist die Aufgabe des Parlaments?

Das Europäische Parlament soll die Bürgerinnen und Bürger der EU unmittelbar vertreten. Es wird seit 1979 in direkter Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt.

Das Europäische Parlament geht grob gesagt 3 Aufgaben nach: der Abstimmung über Legislativvorschläge, der Entscheidung über den EU-Haushalt und der Kontrolle der Kommission.

Welche deutschen Parteien sind im aktuellen Europaparlament vertreten?

Das Parlament, das ursprünglich zur Europawahl 2014 für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt wurde, besteht aus 751 Abgeordneten aus allen 28 EU-Ländern. Wie du im nächsten Abschnitt lesen kannst, haben sich diese Abgeordneten in sogenannten Fraktionen zusammengeschlossen. Zu diesen Fraktionen gehören unter anderem 96 deutsche Abgeordnete, die Angehörige verschiedener Parteien sind. Welche Parteien das sind und wie die Verteilung ist, kannst du dir rechts anschauen.

Welche Fraktionen gibt es?

Du hast bereits gelernt, dass bei der Europawahl einzelne Parteien gewählt werden, und zwar in jedem Land. Die Abgeordneten dieser Parteien gehören verschiedenen Fraktionen an. Das bedeutet, dass die Abgeordneten eine gemeinsame politische Zugehörigkeit haben und sich deshalb zusammenschließen, den Zusammenschluss nennt man dann Fraktion. Dabei spielt es keine Rolle welchem Staat innerhalb der EU sie angehören, solange in einer Fraktion mindestens 25 Mitglieder aus mindestens einem Viertel der Länder vertreten sind. Derzeit gibt es 8 verschiedene Fraktionen und 20 Fraktionslose. Die Fraktionen sind:

• Die Fraktion der Europäischen Volkspartei
• Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
• Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
• Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
• Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
• Die Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
• Die Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
• Die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit

Zusammenfassung

Heute hast du einiges zum Thema Europäische Union und zur Wahl des Europaparlaments gelernt. Konnten wir dein Interesse wecken? Eventuell möchtest du ja mal mit deinen Eltern über die Wahl sprechen und mit ihnen zusammen in das Wahllokal gehen. Dann hast du die Möglichkeit, dir alles einmal anzuschauen.